30. Juli 2019 - 990 Mitzeichnungen für die Petition Nr. 64 zum den Erhalt des Tieskampwaldes in St. Michaelisdonn - Toller Erfolg! Vielen Dank für die Unterstützung!

Am 30. Juli 2019 nach Ende sind es 990 Mitzeichnungen für die Pettition. Damit geht die Petition in jedem Fall in die Beratung des Pettitionsausschusses.

Bei 2.000 Mitzeichnungen heißt es in den Grundsätzen des Petitionsausschusses SH u.a.:

Quorum für eine öffentliche Anhörung:
Bei öffentlichen Petitionen, Sammel- oder Massenpetitionen, die von mindestens 2.000 Personen unterstützt werden, führt der Petitionsausschuss in der Regel eine öffentliche Anhörung des Hauptpetenten durch. Das Quorum muss innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Einreichung der Petition erreicht werden. Der Ausschuss kann mit einer Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschließen, dass von einer Anhörung abgesehen wird. Über die Herstellung der Öffentlichkeit entscheidet der Petitionsausschuss in nicht öffentlicher Sitzung.

Weiter heißt es:

Herstellung der Öffentlichkeit:
Der Ausschuss kann gemäß Artikel 25 Absatz 3 der Landesverfassung in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages beschließen, eine Petition öffentlich zu beraten oder eine öffentliche Anhörung durchzuführen.

Immerhin konnten 251 Mitzeichnungen allein aus St. Michaeisdonn gezählt werden, aus Dithmarschen gesamt sind es 532. Über die Abgeordneten im Petitionsausschuss muss jetzt versucht werden, dass die Petition öffentlich beraten oder eine öffentliche Anhörung durchgeführt wird.

Auch kann sich der Petitionsausschuss vor Ort eine eigene Meinung bilden, was wohl sehr angebracht wäre. Auch ist eine zeitnahe Bearbeitung weit vor dem 1. Oktober 2019 wichtig, damit die Rodung noch verhindert werden kann.

Wir haben unsere beiden Grünen Abgeordneten im Petitionsausschuss Burkhard Peters und Andreas Tietze schon um Mithilfe gebeten.

Zum Lesen der Petition:

https://www.landtag.ltsh.de/oepetition/petitionsdetails?id=355

(Falls der Link nicht funktioniert, bitte Nr. 64 aus der Petitionsliste auswählen)

Stellungnahme des BUND (bitte klicken)

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