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Kommunalpolitik: Wie geht das? Ein Schnuppertag für Interessierte an der politischen Arbeit vor Ort
Zu der Frage: „Ist Kommunalpolitik etwas für mich?“ haben sich im Cafe „Zum alten Pastorat“ in Brunsbüttel 12 Interessierte aus dem KV Dithmarschen einen Nachmittag lang informiert und diskutiert.
Nach einer kurzen Einführung von Marlene Löhr entwickelte sich schnell ein spannendes Gespräch, wie Kommunalpolitik eigentlich funktioniert.
Marlene Löhr (Landesvorsitzende der Grünen in Schleswig-Holstein)
Unterstützt von Peter Westphal-Nagel konnten wirklich alle Fragen zur kommunalpolitischen Arbeit beantwortet werden:
Peter Westphal-Nagel (W.I.R. - Wählerinitialive für reelle Politik in Brunsbüttel)
Egal ob es sich um eine große oder eine kleine Kommune handelt, bleiben die Grundfragen die selben: Welche Entscheidungsmöglichkeiten bleiben auf kommunaler Ebene? Was bestimmt der Bund, was das Land? Welche Einnahmen und Ausgaben hat eine Kommune? Wie frei kann die Höhe der Hundesteuer festgelegt werden? Wie arbeiten Ausschüsse? Was ist ein Bürgerliches Mitglied? Wann ist eine Fraktion eine Fraktion und wie arbeitet sie? Muss jedeR alles können und wissen? Gibt es einen Fraktionszwang? Wie wird die Liste erstellt? Wie viele Wahlkreise gibt es? Was sind Pflicht- und freiwillige Ausgaben? Wo sollen Schwerpunkte gesetzt werden? Was ist eine Fehlbedarfszuweisung? Was ist der Unterschied zwischen einem Flächennutzungsplan und einem Bebauungsplan? Wie viel Zeit kostet mich eigentlich diese Arbeit? Wie schnell werde ich dadurch reich und berühmt? ….
Schließlich stellte Heino Schomaker die Heinrich-Böll-Stiftung kurz vor und informierte über das Kommunalwiki der Böll-Stiftung. Hier werden hilfreiche Fakten zur kommunalpolitischen Arbeit gesammelt, so dass mensch sich hier wirklich gut informieren kann. Ebenso können hier eigene Erkenntnisse und Erfahrungen für andere veröffentlicht werden.
Heino Schomaker (Heinrich-Böll-Stiftung)
Der Landesvorstand und die Böll-Stiftung planen nach den Kommunalwahlen einen „Kongress“ für alle neuen Kommunalos und Kommunalas. So ist das Fazit des Nachmittags, dass niemand Angst haben sollte, den Sprung in die Kommunalpolitik zu wagen….
Vielen Dank an Marlene Löhr, Peter Westphal-Nagel und Heino Schomaker für einen kurzweiligen, informativen und motivierenden Nachmittag!
Fotoquellen:
https://twimg0-a.akamaihd.net/profile_images/1784854372/Marlene-6.jpg
http://www.wir-brunsbuettel.de/bilder/2008/peter_wn.JPG